Mit einer symbolischen Aktion vor den Parteizentralen von SPD und GRÜNEN in Berlin erinnerte Attac an die Wahlversprechen der Parteien. Gefordert wird von ATTAC u.a. in den Koalitionsverhandlungen eine Besteuerung von Reichtum in den Koalitionsvrhandlungen mit der FDP durchzusetzen. Durch entsprechende Abgaben und Steuern soll der „sozialökologische Umbau der Gesellschaft“ finanziert werden.
Zu den Forderungen von ATTAC gehören u.a.:
- Reaktivierung der Vermögenssteuer
- Wegfallder Begünstigen für Unternehmensbesitz (z.B.Familienbetriebe) bei der Erbschaftssteuer
- Vermögensabgabe zum Ausleich aktueller Belastungen
Die Aktion war angelehnt an die Spielshow „Geh aufs ganze“. Christian Lindner (FDP) war dabei der Zonk. Bärbock (GRÜNE) durfte die Rolle der „Retterin“ von Scholz (SPD) spielen, welche ihn vor Lindner bewahren wollte. Und am Ende wählten GRÜNE und SPD symbolisch die „Gerechte Zukunft“ die ihnen Attac anbot.
Kommentar
Ob Bärbock bzw die GRÜNEN tatsächlich in der richtigen Rolle waren? Denn als besonders sozial und gerecht ist diese Partei nie aufgefallen. Ganz im Gegenteil, zu oft taucht diese Partei mit Forderungen auf, deren finanzielle Folgen oft zu Lasten der kleinen und mittleren Haushalte geht.
Und wie glaubwürdig kann eine Partei wie die GRÜNEN sein, die bis heute sich ihrer Verantwortung und ihren Beitrag zum größten Sozialabbau der Nachkriegsgeschichte unter Schröder-Fischer-Trittin nicht gestellt hat. Und es nur schafft die SPD als Sündenbock zu präsentieren.