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Normalzustand gefährdet die Menschen

On 6. Oktober 20218. Oktober 2021
Stephan Friedrichsberger

Am 5.Oktober 2021 lud VERDI im Rahmen des Krankenhausstreiks zu einer Pressekonferenz in der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz ein. Die Pressekonferenz wurde zu einer Kundgebung vor der Volksbühne übertragen. Dieser Einladung folgten eher wenige Menschen.

Im Rahmen der Kundgebung kam es erneut zum Einsatz von Gewalt durch die Polizei (u.a. mit Beteiligung des Einsatzleiters) gegen den Volksboten um die journalistische Arbeit zu erschweren oder gar zu verhindern. Und dies an einen wirklich passenden Ort, wenn bedenkt dass sich dort die Parteizentrale der früheren SED und heutigen Senatspartei Die Linke befindet. Ob der Polizeieinsatz gegen die Pressefreiheit dem späteren Bühnenauftritt eines antifaschistischen Selbstdarstellers aus einem linken Szeneprojekt mit besten Kontakten zu gewaltbereiten Extremisten geschuldet war kann man nur vermuten, nur überraschen würde es nicht.

Die vor Ort eingesetzten Polizeifahrzeuge waren keiner Hundertschaft und keinen Revier zu ordnenbar. Die Pressestelle der Polizei erklärte in einem Telefonat, dass ihr keine Zuordnung oder Identifizierung der eingesetzten Einsatzkräfte möglich wäre.

Ein antifaschistischer Selbstdarsteller bekommt einen sinnbefreiten Bühnenauftritt und dem Volksboten wird durch die Polizei fast der Arm gebrochen um ihn an einer Berichterstattung in Bild und Ton zu hindern – und das ganz bei einer staatsnahen Organisation (VERDI) vor der Tür einer Senatspartei (Die Linke) die früher Herrschaftspartei (SED) einer Diktatur war. Während es um Zustände im Gesundheitssystem geht, welche durch die Senatsparteien Die LINKE, SPD und die GRÜNEN zu verantworten sind. Und die eingesetzten Einsatzkräfte sind niemanden direkt zuordenbar bzw identifizierbar.

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